Bayerische Barrierefreie Informationstechnik-Verordnung – BayBITV

Barrierefreiheit auf Bundesebene. Barrierefreiheit auf Landesebene.
Die gesetzlichen Verordnungen zur Schaffung barrierefreier Informationstechnik nach dem Behindertengleichstellungsgesetz wurden für die Bundesverwaltung als auch Landesverwaltungen bundesweit angeglichen. Die vorgesehenen Übergangsfristen enden in den kommenden Monaten, je nach Verordnung zu unterschiedlichen Zeitpunkten, längstens bis 2014. Alle Angebote im Internet müssen entsprechend der Informationstechnik-Verordnungen umgesetzt werden und sind verpflichtend einzuhalten. Die Voraussetzungen orientieren sich an den derzeitigen technischen Möglichkeiten und Standards.

Die technische und körperliche „Barrierefreiheit“ (realistischer wäre hier Barrierearmut) bedeutet in der Informationstechnik Menschen mit Behinderung den Zugang hierzu ohne besondere Erschwernis und grundsätzlich ohne fremde Hilfe zu ermöglichen.

Verpflichtung zur Gleichstellung und Barrierefreiheit in Bayern
Art. 13 Barrierefreies Internet und Intranet

Träger öffentlicher Gewalt im Sinn des Art. 9 Abs. 1 Satz 1 gestalten ihre Internet- und Intranetauftritte und -angebote sowie die von ihnen zur Verfügung gestellten grafischen Programmoberflächen, die mit Mitteln der Informationstechnik dargestellt werden, unter Berücksichtigung der nach Satz 2 zu erlassenden Verordnung schrittweise technisch so, dass sie von behinderten Menschen grundsätzlich uneingeschränkt genutzt werden können; dies gilt entsprechend für die Staatsanwaltschaften. 2 Die Staatsregierung bestimmt durch Rechtsverordnung, nach Maßgabe der technischen, finanziellen, wirtschaftlichen und verwaltungsorganisatorischen Möglichkeiten:

  1. 1. die in den Geltungsbereich der Verordnung einzubeziehenden Gruppen behinderter Menschen,
  2. 2. die anzustrebenden technischen Standards sowie den Zeitpunkt ihrer verbindlichen Anwendung,
  3. 3. die zu gestaltenden Bereiche und Arten amtlicher Informationen,
  4. 4. Übergangsfristen zur Anpassung bereits bestehender Angebote.

Dies bedeutet unter anderem, dass Medien in Form akustischer und visueller Informationsquellen entsprechend untertitelt und mit aussagekräftigen, leicht verständlichen und sinnvollen Bildbeschreibungen versehen werden müssen. Weiter bedeutet dies barrierefreies, valides HTML zu erstellen, ebenso Dokumente, Formulare oder Webanwendungen. Es bedeutet keine Frames und Tabellen im Layout zu verwenden und Datentabellen mit Elementen und Attributen zu versehen. Titel, Überschriften oder Texte müssen als diese ausgezeichnet sein. Die Farben des Layouts, der Schriften und Medien müssen kontrastreich gewählt sein, um die Lesbarkeit nicht zu beeinträchtigen. Webseiten müssen ferner per Tastatur oder Screenreader bedienbar sein…
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Die Verordnungen betreffen aufgrund ihrer Gesetzesgrundlagen die Bundesverwaltung und Landesverwaltungen. Die Gesetze sehen aber ausdrücklich vor, dass die Schaffung eines barrierefreien Internets auch darüber hinaus, auf freiwilliger Basis mittels Zielvereinbarungen, gelten sollte.